Seiteninhalt

 
 


10.09.2008
Pressemitteilung des Landkreistages zu Einsparpotentialen einer Kreisgebietsreform
   
Schleswig-Holsteinischer Landkreistag
PresseMitteilung
 
Abgesandt am 10.09.2008 um Uhr Sperrfrist: -

 

Landkreistag zur heutigen Medienberichterstattung über Einsparrenditen bei Kreisfusionen:
 

Phantasiezahlen sind vom Tisch.
Gutachter bestätigt Leistungsfähigkeit der Kreise.
 

Zur Medienberichterstattung, durch eine Kreisreform könnten landesweit 15 Millionen Euro eingespart werden, stellte das Geschäftsführende Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages, Jan-Christian Erps, fest, dass es für eine abschließende Bewertung noch zu früh sei, da das von der Landesregierung in Auftrag gegebene schriftliche Gutachten noch gar nicht vorliege.
 
Nach den bislang nur mündlich bekannten Feststellungen des Gutachters, Prof. Hesse, bleibt erfreulicherweise festzustellen, dass die bisher verlautbarten Phantasiesummen der Landesregierung einer erbringbaren Effizienzrendite im Falle einer Kreisgebietsreform in Schleswig-Holstein in Höhe von 60-80 Millionen Euro offenbar vom Tisch sind.
 
Die nunmehr im Raum stehende Einsparrendite von 15 Millionen Euro ist von dem Gutachter deutlich realistischer prognostiziert und basiert auf den ersten Blick weitgehend auf schlüssigen Annahmen zum staatlichen Aufgabenvollzug in den Kreisen, so Erps.
 
Im Kern wird damit die vom Landkreistag wiederholt ins Feld geführte Leistungsfähigkeit der Kreise bestätigt. Dies freut uns!
 
Dennoch stellt sich die verbleibende von dem Gutachter der Landesregierung festgestellte Einsparrendite von 15 Millionen Euro nach wie vor als eine anspruchsvolle, aber nicht unmögliche Vorgabe für die von der Fusion bedrohten Kreise dar.
 
Angesichts der Vorgaben der Landesregierung vom 17.12.2007, diese Einsparpotentiale bis zum Jahre 2012 entweder durch Fusionen oder durch Kooperationen zu erbringen, trauen wir den Kreisen angesichts dieser Zahlen durchaus zu, diese nicht leicht zu erbringenden Vorgaben zu erfüllen und dadurch Zwangsfusionen bei den Kreisen in Schleswig-Holstein vermeiden zu können. Dazu wird es nötig sein, über den bisher schon harten Sparkurs hinaus weitere einschneidende Maßnahmen ergreifen zu müssen, stellte Erps abschließend fest.
 

 
 
 
Diese PresseMitteilung ist auch unter www.sh-landkreistag.de (Aktuelles, Presse) verfügbar!
 
 
 
Verantwortlich:     Jan-Christian Erps
      Geschäftsführendes Vorstandsmitglied
      des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages

Dokumente: