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Landkreis Aktuell

 
 


17.03.2017
Landkreisaktuell 12/2017

 

              
Schleswig-Holsteinischer
Landkreistag
Landkreisaktuell
12/201717.03.2017
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Termine:
20.03.2017 Kreispräsidententreffen in Itzehoe
Informationen:
            
13.03.2017Flüchtlinge   Landkreis Info 0150/2017
Im Februar 2017 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 16.569 Asylanträge (Erst- und Folgeanträge) gestellt. Gegenüber dem Vormonat hat sich die Zahl damit erneut verringert. Die Hauptherkunftsländer sind nach wie vor Syrien (20,6 % der Erstantragsteller), Afghanistan (9,6 %) und Irak (8,9 %). Entschieden hat das BAMF im Januar über 71.499 Erst- und Folgeanträge. Die Gesamtschutzquote liegt aktuell bei 46,1 %. Die Zahl der unerledigten Asylanträge beläuft sich auf 333.815. Im Februar wurde ein Zugang von 14.289 Asylsuchenden nach Deutschland registriert.
06.03.2017 AG Sicherheit und Ordnung  Landkreis Info 0137/2017
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und –chefs der Länder haben sich auf eine Reihe von Maßnahmen zur Beschleunigung der Rückführung ausreisepflichtiger Personen verständigt. Die Vereinbarung umfasst die Ankündigung gesetzlicher Maßnahmen wie die Erweiterung der Abschiebehaft und des Ausreisegewahrsams ebenso wie Maßnahmen zur Stärkung der freiwilligen Rückkehr. Die Zuständigkeiten für die Rückkehr sollen auf der Ebene der Länder wie des Bundes stärker als bislang gebündelt werden. Die Möglichkeit der Errichtung von sog. Bundesausreisezentren soll geprüft werden. Der Informationsaustausch zwischen den Behörden soll weiter verbessert werden, insbesondere soll ein Konzept zur Verbesserung der Kommunikationswege zwischen Ausländerbehörden und Sozialleistungsbehörden erarbeitet werden.
06.03.2017AG Bildung und Kultur  Landkreis Info 0138/2017
Im Dezember 2016 hat die Kultusministerkonferenz ihre Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ beschlossen. Ziel der Strategie ist es, gemeinsame Grundlinien für die Bildung an Schulen und Hochschulen zu formulieren, damit Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene für die künftigen Anforderungen in der digitalen Welt vorbereitet sind.
06.03.2017 Flüchtlinge, Soziales  Landkreis Info 0139/2017
Zur Förderung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung erhalten die Träger der Integrationskurse künftig eine Beratungspauschale in Höhe von 30 Euro pro Integrationskursteilnehmer. Die Integrationskursträger sollen dafür die Integrationskursberechtigten bei der Inanspruchnahme der örtlichen Regelangebote der Kinderbetreuung unterstützen. Ergänzend zu den Alphabetisierungskursen soll ab März 2017 ein Zweitschriftlernerkurs eingeführt werden.
06.03.2017AG Gesundheitsdienst  Landkreis Info 0140/2017
Der DLT hat die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände bei einer öffentlichen Anhörung für Verbände und Institutionen des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten vertreten und auf der Grundlage einer gemeinsamen Stellungnahme vorgetragen. Gegenüber dem Referentenentwurf haben sich noch einige Änderungen ergeben.
06.03.2017 AG Jugend und Familie  Landkreis Info 0145/2017
Der Deutsche Bundestag hat eine parlamentarische Anhörung zur Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes durchgeführt.
10.03.2017 IT-Steuerung, EDV  Landkreis Info 0148/2017
Eine temporäre DLT-Arbeitsgruppe hat sich mit dem Thema einer elektronischen Rechnungsverarbeitung in der Kommunalverwaltung befasst und hierzu eine Handreichung mit aktuellen Hinweisen, Grundlagen und Vorteilen veröffentlicht. Die Handreichung liegt den Kreisen vor.
14.03.2017 AG Soziales, AK SGB II  Landkreis Info 0151/2017
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre Überlegungen zur Personalbemessung in den Gemeinsamen Einrichtungen vorgestellt. Das Konzept greift Aspekte und Erkenntnisse aus dem Forschungsprojekt zur Personalbemessung in der Leistungsgewährung auf, befasst sich aber umfassend mit der Personalausstattung in den Gemeinsamen Einrichtungen. Die Gemeinsamen Einrichtungen sollen ein Werkzeug zur Verfügung gestellt bekommen, in dem die Daten zur Personalausstattung sowie zu sieben für die Personalbemessung in der Leistung signifikanten Einflussfaktoren bereitgestellt werden. Auf dieser Grundlage sollen die Gemeinsamen Einrichtungen und die Träger künftig besser ihre Personalbemessung vornehmen können. An die Stelle eines Orientierungswertes für die Leistungsgewährung treten die Werte im SGB II-Vergleichstyp.
14.03.2017 AG Soziales, Steuerung und Services  Landkreis Info 0152/2017
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat einen Bericht über typische Verlaufsmuster im SGB II-Leistungsbezug vorgelegt. Dabei wurden in einer siebenjährigen Beobachtungsperiode neun unterschiedliche typische Verlaufsmuster herausgearbeitet. Dabei wird sichtbar, dass ein großer Teil der Leistungsberechtigten nur vorübergehend auf SGB II-Leistungen angewiesen ist. Von 2005 bis 2014 haben fast 17 Mio. Menschen zeitweilig SGB II-Leistungen bezogen, während der Bestand an SGB II-Leistungsberechtigten etwa 6 Mio. Menschen umfasst. Etwa 36% der Menschen, die 2007 in den SGB II-Leistungsbezug kamen, haben die Hilfebedürftigkeit verlassen, ohne nochmals auf SGB II-Leistungen angewiesen zu sein.
14.03.2017Denkmalschutz  Landkreis Info 0158/2017
Der Deutsche Landkreistag ist für den durch das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz (DNK) ausgeschriebenen Deutschen Preis für Denkmalschutz 2017 vorschlagsberechtigt. Entsprechende Vorschläge müssen die Geschäftsstelle bis zum 27.03.2017 erreichen.


Dokumente:
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