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Landkreis Aktuell

 
 


17.01.2019
Landkreisaktuell 04/2019

 

    
Ausgabe Nr.04/2019 vom 17.01.2019
Termine
07.02.2019  
Kreispräsidententreffen in Ostholstein

 

Informationen

10.12.2018  0799/2018  Information

Kommunaler Schulbau

Für den kommunalen Schulbau werden über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes sowie über das IMPULS-Programm des Landes Fördermittel bereitgestellt. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein hat diejenigen Schulträger bereits unterrichtet, die seit dem 1. Oktober entsprechende Förderanträge stellen können. Nunmehr hat das Ministerium im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Anlage) die gesamten Prioritätenlisten veröffentlicht.
Verteiler:   Info Kreise, AG Bildung und Kultur, AK Finanzen / Kämmerer

 

06.12.2018  0800/2018   Information (DLT-Rundschreiben 617/2018)

Bundesteilhabegesetz: Träger-IDs für den Teilhabeverfahrensbericht

Zur Vorbereitung der Datenübermittlung für den Teilhabeverfahrensbericht sind die Kreise gehalten, bei der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation die für die webbasierte Datenübermittlung erforderliche Träger-ID zu beantragen.
Verteiler:   Info Kreise, AG Jugend und Familie, AG Soziales, AK EGH

 

10.12.2018  0801/2018  Information (DLT-Rundschreiben 619/2018)

Abschluss des Klimaschutzprojekts "Landkreise in Führung!"

Zum Abschluss des Klimaschutzprojekts „Landkreise in Führung!“ liegen nun eine Dokumentation der Abschlusskonferenz vom 11.09.2018, eine Abschlussbroschüre mit den Erkenntnissen aus dem Projektverlauf sowie ein Kommunikationsleitfaden für die Öffentlichkeitsarbeit im Klimaschutz vor.
Verteiler:   Info Kreise, AG Kreisentwicklung, Bau und Umwelt, Klimaschutz

 

10.12.2018  0802/2018  Anhörung (Frist: 28.12.2018)

Entwurf einer Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Wohngeldgesetzes in Schleswig-Holstein

Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein hat den Entwurf einer Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Wohngeldgesetzes in Schleswig-Holstein zur Anhörung vorgelegt.
Verteiler:  Info Kreise, AG Soziales, AK SGB II, AK SGB XII
 

11.12.2018  0803/2018  Information (DLT-Rundschreiben 624/2018)

Kommunaler Klimaschutz:1. Preisträger des Wettbewerbs "Klimaaktive Kommune 2018" 2. BarCamp kommunaler Klimaschutz

Im Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2018“ wurden am 6.12.2018 in Berlin zehn Preisträger für ihre vorbildlichen Projekte in den Bereichen Klimaschutz und Klimawandelanpassung ausgezeichnet. Zu den Preisträgern gehört der Landkreis Lichtenfels mit dem Projekt „Lichtenfelser Sonnentage“.

Am 30./31.1.2019 veranstaltet das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) in Berlin ein BarCamp. Dabei handelt sich um ein Veranstaltungsformat, bei dem das endgültige Programm erst von den Teilnehmern vor Ort festgelegt wird. In einem zwanglosen Rahmen können sich Klimaschutzmanager und kommunale Entscheidungsträger über Ideen und Strategien zum kommunalen Klimaschutz austauschen. Die Teilnahme ist kostenlos. Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl wird eine zeitnahe Anmeldung beim SK:KK empfohlen.
Verteiler:   Info Kreise, AG Kreisentwicklung, Bau und Umwelt, Klimaschutz

 

12.12.2018  0805/2018  Information (DLT-Rundschreiben 607/2018)

Verwaltungsmodernisierung: EU-Verordnung zum zentralen digitalen Zugangstor veröffentlicht

Nach der Trilog-Einigung ist die Verordnung zum zentralen digitalen Zugangstor im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden. Die Verordnung führt für die Bereitstellung von Informationen über Rechte, Pflichten und Verfahren für Bürger und Unternehmen bei der Ausübung ihrer Mobilitätsrechte innerhalb der EU Qualitätsstandards ein. Dazu gehört, dass die Informationen in einer zusätzlichen EU-Amtssprache verfügbar sein müssen. Die Vorgaben gelten für zahlreiche Daseinsvorsorgebereiche und sind damit auch für Landkreise relevant. Auf Drängen der kommunalen Spitzenverbände kann die Übersetzung bei der Kommission beantragt und aus dem EU-Haushalt finanziert werden. Daneben müssen bestimmte Verwaltungsverfahren für nationale und grenzüberschreitende Nutzer künftig online angeboten werden. Dies gilt u. a. für die Kraftfahrzeugzulassung durch die Landkreise. Die Umsetzungsfristen der Verordnung sind auf vier bzw. fünf Jahre nach Inkrafttreten verlängert worden. Die parallel auf nationaler Ebene laufende Errichtung des Portalverbundes hat die Vorgaben zu den Verfahren zu berücksichtigen.
Verteiler:  Info Kreise, AG Steuerung, AK IT Steuerung

 

12.12.2018  0807/2018   Anhörung (Stellungnahme zu Landkreis Info 0749/2018)

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der landesweiten Vernetzung der Rückkehrberatung und der Reintegration (Förderrichtlinie Rückkehrberatung und Reintegration); hier: Stellungnahme ARGE KLV vom 12.12.2018
Verteiler:  Info Kreise, AG Sicherheit und Ordnung, AK Ausländerbehörden

 

12.12.2018  0808/2018   Anhörung (DLT-Stellungnahme zu Landkreis Info 0771/2018)

Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat dem Deutschen Landkreistag (DLT) den Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes zur Stellungnahme übermittelt. Im Rahmen dieses Beteiligungsverfahrens hat der Schleswig-Holsteinische Landkreistag (SHLKT) hierzu gegenüber dem DLT Stellung genommen. Die auf der Grundlage der Rückmeldungen aus den Landesverbänden vom DLT verfasste, an das BMI übermittelte Stellungnahme wurde übersandt.


Verteiler:  Info Kreise, AG Sicherheit und Ordnung, AK Ausländerbehörden, AG Soziales, AK SGB II

 

12.12.2018  0809/2018   Information (DLT-Rundschreiben 628/2018)

Drittes Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes im Bundesgesetzblatt verkündet

Das Dritte Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes ist im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Es tritt am 12.12.2018 in Kraft. Mit dieser Änderung wird die bereits geregelte Mitwirkungspflicht für Asylbewerber im Asylantragsverfahren um eine Mitwirkungspflicht der Schutzberechtigten in Widerrufs- und Rücknahmeverfahren gesetzlich ergänzt.


Verteiler:   Info Kreise, AG Sicherheit und Ordnung, AK Flüchtlinge/Asyl

 

12.12.2018  0810/2018   Information (DLT-Rundschreiben 631/2018)

Jugendstrategie der Europäischen Union 2019-2027

Der Europäische Rat und die Regierungen der Mitgliedstaaten haben die Jugendstrategie der Europäischen Union 2019-2027 verabschiedet.


Verteiler:   Info Kreise, AK EU-Beauftragte, AG Jugend und Familie

Dokumente:
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